Die vielen Berliner Clubs und Kollektive sind oft Orte, an denen Musik und Kultur jenseits des Mainstreams stattfinden können. In ihrer Vielfalt sind sie ein nicht wegzudenkender Bestandteil der Kultur und bieten essentiellen kreativen Freiraum. Gerade jetzt muss es unser Ziel sein, unsere lebendige Clubkultur zu erhalten – und entsprechende Standorte zu sichern und neue zu ermöglichen.
Mit Schallschutzfonds gegen Clubverdrängung
Um Nutzungskonflikte mit der Nachbarschaft zu entschärfen, haben wir 2018 als Teil der Regierung einen Schallschutzfonds für Berliner Clubs ins Leben gerufen und mit einer halben Million Euro pro Jahr ausgestattet. Das war richtig und muss fortgeführt werden. Wir brauchen endlich rechtliche Mittel, um Clubs als wesentlichen Teil der kulturellen Identität dauerhaft sichern zu können. Schon jetzt ist es oft unmöglich, Ausweichflächen für bedrohte Clubs zu finden. Ich möchte Clubstandorte durch Bebauungspläne vor Verdrängung schützen und perspektivisch auch Flächen für Clubs bei (Gewerbe-)Neubauprojekten ermöglichen. Investor*innen, die angrenzend neuen Wohnraum bauen, müssen wir dabei zu Schallschutzmaßnahmen verpflichten, damit es nicht zur Verdrängung der Clubs kommt.
Vielfältiges Gewerbe erhalten
Dramatisch steigenden Gewerbemieten und Nebenkosten verschärfen die Lage von Läden, Handwerksbetrieben, Kitas und vielen sozialen und kulturellen Einrichtungen oder Projekten zusätzlich. Die vielfältigen Kiezstrukturen sind in Gefahr. Denn immer mehr kleine Läden müssen schließen und werden verdrängt, weil sie sich die explodierenden Mieten nicht leisten können oder keine neuen Mietverträge mehr bekommen.
Mietpreisbremse auch für Gewerbe
Eine Reform des Gewerbemietrechts ist daher längst überfällig. Genauso wie die Erweiterung des Milieuschutzes auf Kleingewerbe. Mein Ziel ist, alle Möglichkeiten auf Landesebene zu nutzen und neue Wege zu gehen, um die vielfältigen Gewerbestrukturen zu schützen.
Neue städtische Gewerbehöfe
Wir brauchen neue städtische Gewerbehöfe und eine flächendeckende Strategie, um in Berlin bezahlbaren Gewerberaum zur Verfügung zu stellen. Das ist übrigens auch aus ökologischer Sicht wichtig, um unnötige Anfahrwege z.B. für Handwerker*innen zu vermeiden. Hierzu gehört auch, geeignete Flächen anzukaufen und weiterzuentwickeln. Bei Neubauvorhaben brauchen wir eine Quote für preiswerten Gewerberaum – ähnlich wie wir das im Wohnungsbau bereits kennen. Immer mehr inhaber*innengeführte Läden, Restaurants und Kulturbetriebe sind in Schwierigkeiten. Für ihren Erhalt möchte ich mich stark machen.
