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Sprecher für Stadtentwicklung, Tourismus und Clubkultur

Julian Schwarze

Seit der Berlin-Wahl 2021 bin ich Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und vertrete dort als direkt gewählter Abgeordneter den Friedrichshainer Wahlkreis 6. In der Fraktion bin ich als fachpolitischer Sprecher für die Themen Stadtentwicklung, Tourismus und Clubkultur zuständig. Ich setze mich für eine vielfältige, lebenswerte und solidarische Stadt ein. Die nächsten Jahre werden entscheidend sein, ob es gelingt, die richtigen Weichen für die Zukunft zu stellen. Für bezahlbaren Wohnraum, den Erhalt des kleinen Ladens um die Ecke, einen stadtverträglichen Tourismus, eine klimagerechte und soziale Stadtentwicklung, mehr Grünflächen, saubere Spielplätze, neue Radwege und eine Aufteilung des öffentlichen Raums, die alle mit einschließt. Zusammen mit den Menschen und Initiativen vor Ort werde ich dafür kämpfen, dass die sozial-ökologische Weiterentwicklung unserer Stadt gelingt.

Zweieinhalb von fünf: ein kleines Update zur Mitte der Wahlperiode

Tempelhofer Feld, A 100 oder City Tax - hier möchte ich über wichtige Themen aus meiner parlamentarischen Arbeit erzählen. Darüber, was wir erreicht haben und das, wofür wir noch weiter kämpfen werden. Heute ist die Hälfte der fünfjährigen Wahlperiode im Berliner Abgeordnetenhaus um. Genau vor zweieinhalb Jahren am 26. September 2021 haben mich die Wähler*innen mit 38,4 Prozent in meinem Wahlkreis in Friedrichshain direkt und erstmals ins Berliner Landesparlament gewählt.

A 100 stoppen – FAQ zur Verlängerung der Autobahn durch Friedrichshain

Es gibt den umstrittenen Plan, die Stadtautobahn A 100 von Treptow mitten durch Friedrichshain bis zur Storkower Straße im Prenzlauer Berg zu verlängern. Das wäre der 17. Bauabschnitt der A 100 - die teuerste Autobahn, die jemals in der Republik gebaut würde. Was ist genau geplant? Welche Folgen hätte der Bau? In diesem FAQ versuche ich viele Fragen zur A 100 zu beantworten.

Instagram von @jul_schwarze

Wir zeigen euch kostenfrei den Film "Eine deutsche Partei", in dem es um die #noAfD geht und der besonders durch seine dokumentarischen Innenansichten über die rechtsextreme Partei bekannt geworden ist. Der Film feierte im Jahr 2022 auf der Berlinale seine Weltpremiere. 

Im Anschluss findet eine Diskussion mit dem aus Kreuzberg stammenden Filmregisseur Simon Brückner statt. Was macht die #noAfD so gefährlich? Und wie können wir unsere Demokratie schützen? Diese und andere Fragen wollen wir mit Euch gemeinsam diskutieren. Alle sind eingeladen dabei zu sein. 

Den Kino-Abend habe ich gemeinsam mit meinen Bürokollegen Vasili Franco (@vasi_f) organisiert. Start ist am Mittwoch, 5. Juni 2024 um 19 Uhr im Friedrichshainer B-Ware-Ladenkino (Gärtnerstraße 19, 10245 Berlin). 

Bitte anmelden unter: https://pretix.eu/friedrichshainer/kino/ 

#agh #xhain #fhain #friedrichshain #simondachkiez #boxi #ostkreuz #rudolfkiez #rudolfplatzberlin #laskerkiez #laskerwiese #stralau #spree #berlin
#antifaschismus #noafd #fckafd #nazisraus #afd #nonazis # rechtsextremismus #faschismus
Heute vor 10 Jahren haben sich die Berliner*innen beim #THF-Volksentscheid gegen eine Bebauung des Tempelhofer Feldes entschieden. In allen 12 Bezirken.

Auch heute gilt: #THFbleibt.

Die wichtigsten Argumente zum #TempelhoferFeld haben wir hier für Euch zusammengestellt: 
https://gruene-fraktion.berlin/infos-thf/
Das #tempelhoferfeld ist kein Baugebiet. 

Mit ihren Bebauungsplänen für das Tempelhofer Feld versuchen CDU und SPD vom eigenen Versagen beim Bau bezahlbarer Wohnungen abzulenken. Außerdem missachten sie den Volksentscheid gegen eine Bebauung. Auch können auf dem Feld selbst weder schnell noch wirklich bezahlbare Wohnungen entstehen. 

Und eine Bebauung dort verhindert auch keine einzige Bebauung von Innenhöfen – wie immer wieder behauptet wird. 

Das Foto zeigt die Protestaktion vieler Initiativen und Gruppen heute morgen vor dem Abgeordentenhaus. 

Danke für euer Engagement!

@thf100 @tempelhoferfeld @100prozent_thf @transformationsbuendnis_thf 

#thfbleibt #feldliebe 
#tempelhoferfeldfüralle 
#tempelhoferfeldbleibt
Ungefähr jetzt ist Halbzeit der laufenden Wahlperiode.
Hier für euch ein kleines Parlaments-Update: Das haben wir erreicht und dafür kämpfen wir weiter...
#TempelhoferFeld, #Signa, #Molkenmarkt, #A100stoppen, #CityTax, #Clubkultur
julianschwarze.de/update/
Ungefähr jetzt ist Halbzeit der laufenden Wahlperiode.
Hier für euch ein kleines Parlaments-Update...

Tempelhofer Feld, A 100 oder City Tax – hier möchte ich über wichtige Themen aus meiner parlamentarischen Arbeit erzählen. Darüber, was wir erreicht haben und das, wofür wir noch weiter kämpfen werden. Heute ist die Hälfte der fünfjährigen Legislaturperiode im Berliner Abgeordnetenhaus um. Genau vor zweieinhalb Jahren am 26. September 2021 haben mich die Wähler*innen mit 38,4 Prozent in meinem Wahlkreis in Friedrichshain direkt und erstmals ins Berliner Landesparlament gewählt.

Turbulente Zeit: Erst Rot-Grün-Rot, dann Wahlwiederholung und bittere Opposition

Es war bisher eine wirklich turbulente Legislaturperiode. Wegen der vielen Fehler bei der Berlin-Wahl 2021 musste sie im Februar 2023 wiederholt werden. Das Ergebnis: Obwohl weiterhin Rot-Grün-Rot ein klare Mehrheit hatte, hat sich die damalige Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) für eine Rückschrittskoalition mit der CDU entschieden. Seitdem sind wir in der Opposition. Bitter, denn wir hätten gern noch viele weitere wichtige soziale und ökologische Projekt aus unserem Koalitionsvertrag in die Spur geschickt. Und gemeinsam mit der CDU stoppt die SPD nun wichtige Projekte für die Verkehrswende, beim Schutz der Grünflächen oder beim ökologischen und sozialen Wohnungsbau.

Bei den vielen Rückschritten geht fast ein bisschen unter, dass sich mein Wahlergebnis bei der Wiederholungswahl mit 39,5 Prozent sogar noch leicht verbessert hatte – daher an dieser Stelle auch nochmal vielen Dank für das Vertrauen!

Aber was waren die Themen, die mich persönlich als Sprecher der Grünen-Fraktion für Stadtentwicklung, Tourismus und Clubkultur beschäftigt haben? Hier ein kleiner Ausschnitt:
https://julianschwarze.de/update/

#tempelhoferfeld #signa #molkenmarkt #a100stoppen #citytax #clubkultur
#agh #xhain #fhain #friedrichshain #simondachkiez #boxi #ostkreuz #rudolfkiez #rudolfplatzberlin #laskerkiez #laskerwiese #stralau #spree #berlin
Berliner Kaufhäusern von #Signa droht das Aus. Deswegen hat der Senat eine eigene #Taskforce gebildet. Die Ergebnisse für Beschäftigte und Betroffene sind sehr mau. 

📢 Das kritisieren wir deutlich. 

Mehr heute in der @berliner_zeitung https://gruenlink.de/2rh3

Es ist weiterhin unklar, ob Berlin und seine Steuerzahler*innen hier einen finanziellen Schaden haben. 

Gerade jetzt ist Transparenz rund um #Signa entscheidend – und die Stadt hat auch ein Recht darauf.

Die Schriftliche Anfrage von @christoph.wapler 
 und mir: https://gruenlink.de/2rh2

Über mich

Geboren in Berlin, in Friedrichshain-Kreuzberg aufgewachsen und zur Schule gegangen. Anschließend habe ich Zivildienst bei einem Blindenverein gemacht. Im Anschluss folgte das Studium der Politikwissenschaft, Volkswirtschaft und Neuere Geschichte in Bonn und in Warschau. Währenddessen habe ich freiberuflich beim Rundfunk gearbeitet. Nach erfolgreichem Abschluss des Studiums habe ich Öffentlichkeitsarbeit für ein Berliner Unternehmen im Weiterbildungs- und Beratungsbereich für EU-Fördergelder gemacht. Von 2014 bis 2021 war ich Mitarbeiter von Katrin Schmidberger, der wohnungs- und mietenpolitischen Sprecherin der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus. Neben meiner Arbeit und meinem politischen Engagement habe ich mich ehrenamtlich engagiert, z.B. für Geflüchtete oder Studierende aus Osteuropa und Zentralasien. Ich bin Vater von zwei Kindern im Kita- und Grundschulalter.

Politisches

  • Sprecher für Stadtentwicklung, für Tourismus und für Clubkultur der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus
  • Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie im Ausschuss für Sport
  • seit 2021 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, direkt gewählt für Friedrichshain (Wahlkreis 6)
  • 2011-2021 Mitglied des Bezirksparlaments (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg
  • 2016-2021 Fraktionssprecher der Grünen BVV-Fraktion
  • 2016-2021 Mitglied im BVV-Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
  • 2016-2021 stellvertretender Vorsitzender im BVV-Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
  • 2013-2016 Mitglied im BVV-Vorstand
  • 2011-2016 Vorsitzender des BVV-Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
  • 2011-2016 Mitglied im BVV-Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
  • 2010-2011 Bürgerdeputierter im BVV-Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen

Für den Wahlkreis 6 in Friedrichshain

Für mich bedeutet einen Wahlkreis zu vertreten, präsent zu sein, sich aktiv für die Menschen und Initiativen vor Ort einzusetzen, sie bei ihren Anliegen zu unterstützen und immer ein offenes Ohr zu haben. Von der Scharnweberstraße über den Boxi bis zum Rudolfkiez und weiter zur Spree, von der Warschauer Straße über das RAW-Gelände bis zum Ostkreuz und nach Stralau: Der Wahlkreis 6 in Friedrichshain hat viele Gesichter und ganz unterschiedliche Ecken. Seit über zehn Jahren mache ich Politik im Bezirk für Friedrichshain-Kreuzberg. Von 2011 bis zu den Wahlen im September 2021 im Bezirksparlament und nun als direkt gewählter Abgeordneter für Friedrichshain im Berliner Abgeordnetenhaus. Rund um die Simon-Dach-Straße war ich in den letzten Jahren viel unterwegs, wenn es um die Auswirkungen des Massentourismus ging. Auf dem RAW-Gelände setze ich mich zusammen mit vielen anderen dafür ein, dass die soziokulturellen Strukturen und die Freiräume für Sub- und Clubkultur erhalten bleiben und gesichert werden. Auf Stralau sind die Themen Neubau, die zeitgemäße Anbindung an den ÖPNV und der Umgang mit den Uferflächen zentral. Rund um den Markgrafendamm habe ich mich zusammen mit vielen anderen für den Erhalt von Freiräumen und die Clubkultur eingesetzt und gegen den falschen Weiterbau der A100 demonstriert – denn dieser Autobahn-Wahnsinn muss endlich gestoppt werden. Ich bin hier im Bezirk aufgewachsen und habe die Veränderungen der letzten Jahrzehnte mitbekommen. Vom verrufenen Problembezirk hin zum gefragten „Place to be“. Ich habe persönlich erlebt, wie Menschen aus der Nachbarschaft verschwanden, weil sie die Miete nicht mehr zahlen konnten. Und das gilt nicht nur für Wohnungen, sondern auch viele alteingesessene Läden. Dem etwas entgegenzusetzen, dafür mache ich Politik.

Für mich bedeutet einen Wahlkreis zu vertreten, präsent zu sein, sich aktiv für die Menschen und Initiativen vor Ort einzusetzen, sie bei ihren Anliegen zu unterstützen und immer ein offenes Ohr zu haben. Von der Scharnweberstraße über den Boxi bis zum Rudolfkiez und weiter zur Spree, von der Warschauer Straße über das RAW-Gelände bis zum Ostkreuz und nach Stralau: Der Wahlkreis 6 in Friedrichshain hat viele Gesichter und ganz unterschiedliche Ecken. Seit zehn Jahren mache ich Politik im Bezirksparlament für Friedrichshain-Kreuzberg. Rund um die Simon-Dach-Straße war ich in den letzten Jahren viel unterwegs, wenn es um die Auswirkungen des Massentourismus ging. Auf dem RAW-Gelände setze ich mich zusammen mit vielen anderen dafür ein, dass die soziokulturellen Strukturen und die Freiräume für Sub- und Clubkultur erhalten bleiben und gesichert werden. Auf Stralau sind die Themen Neubau, die zeitgemäße Anbindung an den ÖPNV und der Umgang mit den Uferflächen zentral. Rund um den Markgrafendamm habe ich mich zusammen mit vielen anderen für den Erhalt von Freiräumen und die Clubkultur eingesetzt und gegen den falschen Weiterbau der A100 demonstriert – denn dieser Autobahn-Wahnsinn muss endlich gestoppt werden. Ich bin hier im Bezirk aufgewachsen und habe die Veränderungen der letzten Jahrzehnte mitbekommen. Vom verrufenen Problembezirk hin zum gefragten „Place to be“. Ich habe persönlich erlebt, wie Menschen aus der Nachbarschaft verschwanden, weil sie die Miete nicht mehr zahlen konnten. Und das gilt nicht nur für Wohnungen. Dem etwas entgegenzusetzen, dafür mache ich Politik.

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