Reden
Immer wenn meine Themen Stadtentwicklung, Tourismus und Clubkultur auf der Tagesordnung der Plenarsitzung stehen, ist es meine Aufgabe, unsere grüne Position dazu in einer Rede darzustellen. Die Reden werden live übertragen und z.B. auf der Webseite des rbb veröffentlicht. Hier könnt ihr euch einige meiner Reden ansehen und anhören.
Anfragen
Es ist eine der wichtigsten Aufgaben der Opposition, die Regierung zu kontrollieren. Dabei sind schriftliche Anfragen ein wichtiges Instrument. Als Abgeordnete haben wir das Recht, der Regierung jederzeit Fragen zu stellen. Sie müssen innerhalb von drei Wochen beantwortet werden. Hier geht´s zu meinen Anfragen auf der Webseite des Berliner Abgeordnetenhauses.
Anträge
Es gehört zu den Kernaufgaben des Parlaments, Anträge und Gesetze zu schreiben und zu beschließen. An vielen solcher Initiativen arbeiten wir mit mehreren Abgeordneten gemeinsam und bringen sie dann für unsere Grünen-Fraktion ins Parlament ein. In den Ausschüssen werden Anträge oder Gesetze diskutiert und ggf. verändert. Am Ende wird über sie im Parlament abgestimmt – und sie werden beschlossen oder abgelehnt. Wenn wir Gesetze beschließen, gelten sie als neue Regeln für alle in Berlin. Hier geht es zu den Gesetzentwürfen, die wir als Fraktion eingereicht haben. Mit Anträgen können wir beispielsweise den Senat beauftragen, etwas zu tun. Das kann
Ausschüsse
In den Ausschüssen sitzt immer nur ein kleiner Teil der 159 Abgeordneten des gesamten Parlaments. Hier werden die Anträge der Fraktionen diskutiert — und beschlossen oder abgelehnt. In den Ausschüssen finden auch Anhörungen statt, bei denen Expert*innen (aus der Wissenschaft, Verbänden oder Initiativen) wichtige Einschätzungen geben. Damit können wir Themen und Positionen entsprechend bewerten und bessere Entscheidungen treffen. Im Ausschuss findet ein wesentlicher Teil der politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse statt. Die Ausschüsse tagen in der Regel alle zwei Wochen und sind öffentlich. Meine Ausschüsse sind: • Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Die Aufgaben dieses Ausschusses reichen von der